Jan 142019
 

Im Ortsgebiet müssen Eigentümerinnen/Eigentümer von Liegenschaften zwischen 6 und 22 Uhr Gehsteige, Gehwege und Stiegenhäuser innerhalb von 3 m entlang ihrer gesamten Liegenschaft von Schnee räumen. Bei Schnee und Glatteis müssen sie diese auch streuen.
Ist kein Gehsteig (Gehweg) vorhanden, muss der Straßenrand in der Breite von 1 m geräumt und bestreut werden. In einer Fußgängerzone oder Wohnstraße ohne Gehsteige muss auf der Fahrbahn ein 1 m breiter Streifen entlang der Häuserfront gereinigt und bestreut werden.

HINWEIS

Die Räum- und Streupflicht gilt auch für Eigentümerinnen/Eigentümer von Verkaufshütten.
Eigentümerinnen/Eigentümer von unverbauten, land- und forstwirtschaftlich genutzten Liegenschaften sind von dieser Pflicht ausgenommen.

 

Uneingeschränkt müssen Eigentümerinnen/Eigentümer von Liegenschaften und Verkaufshütten dafür sorgen, dass Schneewechten und Eisbildungen von den Dächern ihrer an der Straße gelegenen Gebäude entfernt werden.

Durch die Schneeräumung und Entfernung von Dachlawinen dürfen andere Straßenbenützerinnen/andere Straßenbenützer nicht gefährdet oder behindert werden; nötigenfalls müssen die gefährdeten Straßenstellen abgeschrankt oder geeignet gekennzeichnet werden.

Wird die Schneeräumung und die Entfernung von Dachlawinen z.B. einem Schneeräumungsunternehmen übertragen, treffen dieses die genannten Pflichten.

Schneehaufen, die von Schneepflügen der Straßenverwaltung auf den Gehsteig geschoben werden, müssen ebenfalls entfernt werden. Zur Ablagerung von Schnee aus Häusern oder Grundstücken auf der Straße benötigt die Liegenschaftseigentümerin/der Liegenschaftseigentümer eine Bewilligung.

HINWEIS

Bei andauerndem starken Schneefall entfällt die Räum- und Streupflicht nur dann, wenn sie völlig zwecklos und praktisch wirkungslos ist.

Außerhalb des Ortsgebietes gilt die genannte Räum- und Streupflicht nach der Straßenverkehrsordnung nicht. Zu beachten ist dort jedoch die Haftung des Wegehalters bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung seiner Verkehrssicherungspflicht.

Rechtsgrundlagen

§ 93 Straßenverkehrsordnung (StVO)

 

Dez 292018
 

Bis  Ende Jänner können die Christbäume auf den Platz der Restmüllsäcke gestellt werden.
Die Bäume müssen frei von Lametta und sonstigem Aufputz sein!

Okt 032018
 

AMTLICHE   MITTEILUNG   DER   STADTGEMEINDE   HAINFELD

Sehr geehrte Hainfelderinnen und Hainfelder!

Ab 01. Oktober 2018 gibt es für die Gemeindebürger mit aufrechtem Haupt- oder Nebenwohnsitz in Hainfeld die Möglichkeit, Anträge für Pässe und Personalausweise direkt bei der Stadtgemeinde Hainfeld einzubringen. Die gesammelten Antragsunterlagen werden dann an die Bezirkshauptmannschaft Lilienfeld weitergeleitet.

Aus organisatorischen Gründen wird gebeten, Passanträge nur am Vormittag von 07.30 Uhr bis 12.00 Uhr zu stellen.

Bei der Antragstellung sind folgende Unterlagen unbedingt mitzunehmen:

  • ein amtlicher Lichtbildausweis,
  • Geburtsurkunde,
  • Staatsbürgerschaftsnachweis,
  • ein Passbild (Hochformat 35 x 45 mm), nicht älter als 6 Monate, das den Passkriterien entspricht,
  • das alte Reisedokument (Pass oder Personalausweis), wenn vorhanden,
  • gegebenenfalls zusätzliche Unterlagen (ev. Heiratsurkunde, ev. Diplomurkunde eines akademischen Grades, ev. Scheidungsurteil, bei Anträgen für Kinder und Jugendliche den Nachweis der Obsorge bei geschiedenen bzw. nicht verheirateten Eltern).

 

Kosten derzeit:

Reisepass: Kinder (bis 2. Geburtstag) gebührenfrei bei Erstausstellung € 00,00 Weiterführende Informationen help.gv.at
Kinder und Minderjährige (bis 12. Geburtstag) € 30,--
Erwachsene (ab 18. Geburtstag) € 75,90
Personalausweis: Kinder (bis 2. Geburtstag) gebührenfrei bei Erstausstellung € 00,00 Weiterführende Informationen help.gv.at
Kinder und Minderjährige (bis 16. Geburtstag) € 26,30
Minderjährige und Erwachsene (ab 16. Geburtstag) € 61,50

 

Die aktuellen Kosten für die jeweiligen Reisedokumente sind auf der Homepage: www.help.gv.at zu entnehmen.

Für die Reisepässe und Personalausweise bei Antrag auf der Gemeinde, ist mit einer Wartezeit von etwa zwei Wochen zu rechnen. Sollte ein Reisepass schneller gebraucht werden, wird der direkte Antrag bei der BH Lilienfeld empfohlen. Für den Antrag auf der Gemeinde fallen keine zusätzlichen Kosten an.

 

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Kulturmeile Hainfeld